Düsseldorf, 13. November. Der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) begrüßt den geplanten Rechtsstaatsmechanismus und die Aufstockung der EU-Gelder für das Programm „Erasmus+“. Der Rat der EU und das Europäische Parlament hatten sich am Dienstag vorläufig auf einen Etat für Erasmus+ von 23,4 Mrd. Euro geeinigt.
BDKJ-Bundesvorsitzende Lisi Maier sagt: „Ich danke dem Europäischen Parlament und ganz besonders den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und Bildung, dass sie sich gegenüber dem Rat der EU so für die Jugend- und Bildungsprogramme der EU stark gemacht haben. Jetzt gilt es, den Haushalt für das Jahr 2021 zu beschließen, damit die zusätzlichen Mittel auch dort ankommen, wo sie gebraucht werden: bei den Jugendlichen“.
Die ursprünglich von der Kommission geplante Verdoppelung von Erasmus+ auf 30 Milliarden Euro hatte das Ziel neue Aufgaben und Programme, wie die Stärkung der Inklusion umzusetzen. Die aktuelle Erhöhung der Mittel für Erasmus+ ist trotzdem als Erfolg zu werten, da damit Jugendaustausche, Bildungsaufenthalte und weitere Aktivitäten den Zusammenhalt in Europa insbesondere nach der Corona-Pandemie stärken werden.
Der Einigung müssen das Europäische Parlament und der Rat der EU noch zustimmen. Ungarn und Polen haben angekündigt, dass sie den Kompromiss zum mehrjährigen Finanzrahmen, in dem auch die Einigung zu Erasmus+ verankert ist, noch verhindern würden, wenn ein Rechtsstaatsmechanismus implementiert würde. Dieser soll die Ausschüttung von EU-Mitteln an die Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsstaaten binden. Dazu betont Lisi Maier: „Einzelne EU-Staaten dürfen sich jetzt nicht quer stellen, um das wichtige Vorhaben, einen Rechtsstaatsmechanismus zu implementieren, zu verhindern. Die von Corona besonders betroffenen Staaten brauchen möglichst schnell die Unterstützung aus den Finanzmitteln der EU. Den mehrjährigen Finanzrahmen zu verzögern, um den Rechtsstaatsmechanismus zu verhindern, wäre daher unsolidarisch.“
Der BDKJ ist Dachverband von 17 katholischen Jugendverbänden mit rund 660.000 Mitgliedern. Er vertritt die Interessen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Kirche, Staat und Gesellschaft.